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Gemeindefusionen als Chance für gemeinsam koordinierte Entwicklung

Lena Rücker, am 20.11.2018

Das Thema Gemeindefusionen ist ein äußerst umstrittenes, wie in den vergangenen Jahren vor allem im Zuge der steirischen Strukturreform und damit verbundenen Fusion einiger ländlicher Gemeinden sichtbar wurde. Zweifelsohne handelt es sich bei Gemeindezusammenlegungen um langwierige und kostspielige Prozesse, doch die Potenziale sind enorm: abgesehen von einer langfristigen Reduktion des Verwaltungsaufwandes sowie deutlichen Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen des Finanzausgleichs und Steueraufkommen können auch Synergieeffekte für koordinierte räumliche Entwicklungsplanung genutzt werden. Größere Fusionen, etwa der Städte Bruck an der Mur und Kapfenberg, scheiterten in Österreich bisher.

Voitsberg und Bärnbach lassen BürgerInnen abstimmen

Die steirische Bezirkshauptstadt Voitsberg möchte nun mit der angrenzenden Gemeinde Bärnbach fusionieren und lässt von 22.-24. November 2018 die BürgerInnen beider Gemeinden darüber abstimmen. Mit mehr als 9.400 EinwohnerInnen in Voitsberg und 5.600 EinwohnerInnen in Bärnbach könnten diese Gemeinden künftig zusammen die fünftgrößte Stadt der Steiermark darstellen.

Als Hauptargument nennen die derzeit noch eigenständigen Gemeinden Mehreinnahmen von bis zu 1,4 Millionen Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich für eine Stadt mit mehr als 15.000 EinwohnerInnen. Steigen würden allerdings die Organisationskosten um rund 100.000 Euro und die Sozialhilfeumlage um rund 230.000 Euro. Somit betrage der finanzielle Vorteil durch die Fusion 2,4 bis 2,8 Millionen Euro pro Jahr, rechnete Mag. Peter Biwald vom Zentrum für Verwaltungsforschung den BürgerInnen bei der Informationsveranstaltung am 16. November vor.

Beide Bürgermeister wünschen sich die Fusion aber betonen, dass das Ergebnis der Befragung so oder so als bindend anerkannt werde. Nähere Informationen zur BürgerInnenbefragung finden Sie auf der eigens eingerichteten Website und in der Kleinen Zeitung.